Landrot us erschter Hand
Ausnahmsweise haben wir eine Doppel-Sitzung. Das heisst, eine Traktandenliste für zwei aufeinander folgende Donnerstage. Auf der Homepage bl.ch ist zu lesen: 64. Sitzung, 09.02.2023 – 16.02.2023. Das lässt den Verdacht aufkommen, dass wir eine Woche Session hätten. Was natürlich nicht der Falls ist. Aber zwei Donnerstage in Folge. Dies, weil unsere Pendenzen an abzuarbeitenden Vorstössen doch relativ hoch sind. Umso erfreulicher ist es, dass wir an der ersten dieser Doppelsitzungen wirklich gut vorwärtsgekommen sind. Es ist manchmal schwierig abzuschätzen, wie viel Diskussionsbedarf das Parlament für Regierungsvorlagen oder Vorstösse hat. Bei scheinbar «harmlosen» Vorstössen kann es auch mal länger dauern. Bei anderen Vorlagen weiss man zum Voraus, dass es sicher eine lange Debatte geben wird. Aber eben: Parlament = parlare = sprechen. Es wurde auch schon überlegt, ob eine Redezeitbeschränkung, wie es sie in wenigen anderen Kantonsparlamenten gibt, zur Effizienz des Rats beitragen würde. Wobei ich ziemlich sicher bin, dass längere Voten nicht immer unbedingt auch bessere Voten sind. Im Gegenteil!
Dabei gibt es immer wieder Vorstösse, die stillschweigend überwiesen werden. Das heisst, dass die zuständige Direktion zum Beispiel ein Postulat prüfenswert findet und dieses deshalb entgegennehmen will. Wenn dann keine Partei gegen dieses Vorgehen ist, gibt es keine Diskussion dazu.
Ein solcher stillschweigend überwiesener Vorstoss vom letzten Donnerstag möchte ich gerne hervorheben, weil ich das Postulat sehr gut und wichtig finde. Es stammt von meiner SP-Kollegin Tania Cucè. Sie fordert darin, dass alleinerziehende Mütter oder Väter eine Teilzeit-Lehre machen können. Ähnlich, wie es für Sportlerinnen und Sportler möglich ist, nebst ihrem Sport eine Ausbildung absolvieren zu können. Ich bin sicher, dass eine solche Möglichkeit wichtig ist und eine bestehende Lücke schliesst. Andere Kantone, wie zum Beispiel der Kanton Solothurn, bieten sogar selbst Lehrstellen für Alleinerziehende an und unterstützen sie auf ihrem Ausbildungsweg auch mit professionellem Coaching. Dass die Regierung bereit war, diesen Vorstoss entgegenzunehmen und dieses Anliegen zu prüfen, lässt auf eine positive Antwort hoffen. Ich bin gespannt darauf und hoffe, dass eine Umsetzung zeitnah möglich sein wird. Danke an Tania für den guten Vorstoss!
