Landrot us erschter Hand
Am vergangenen Donnerstag fand die letzte Sitzung der 4-jährigen Legislatur statt. Für über 20 Landrätinnen und Landräte war dies somit die letzte Landratssitzung. Bei einigen nach einer eher kurzen Zeit im Parlament, bei anderen nach einer langen Zeit. Die einen haben die Wiederwahl nicht mehr geschafft, andere wollten nicht mehr kandidieren oder konnten aufgrund der Amtszeitbeschränkung gar nicht mehr zu den Wahlen antreten. Höchstens 4 Legislaturen kann eine Landrätin oder ein Landrat ohne Unterbruch Einsitz in der Legislativen haben, so will es das Landratsgesetz. Einerseits ist es sicher nicht schlecht, ab und zu neue Menschen mit neuen Ideen und neuem Schwung im Rat zu haben, andererseits geht natürlich auch viel Erfahrung und Wissen verloren. Jedes abtretende Landratsmitglied wurde persönlich verabschiedet und zum Ende des Abschiedsreigens wurde dem abtretenden Regierungsrat Thomas Weber für seine Arbeit gedankt.
Am nächsten Samstag, 1. Juli beginnt die neue Amtsperiode, dann findet die Vereidigung aller neunzig neuen Parlamentsmitglieder statt. Ausserdem wird das Landratspräsidium neu besetzt. Unsere abtretende SP-Landratspräsidentin Lucia Mikeler Knaack hat zum Abschluss ihres Präsidialjahres am letzten Donnerstag mit einem Rückblick und Bildern ihr Amtsjahr Revue passieren lassen und den Anwesenden Einblick in ihre vielfältigen Begegnungen und Erfahrungen gegeben.
Vor den Verabschiedungen hatten wir über 14 Geschäfte debattiert. Länger zu reden gab dabei die geplante Verkehrsführung im Gebiet Salina Raurica. Wir von der SP hatten uns dagegen gewehrt, dass eine Strasse, die eigentlich durch die Gemeinde gebaut werden müsste, vom Kanton realisiert und vorfinanziert wird. Die Mehrheit des Landrats war aber der Meinung, dass dieses Vorgehen ausnahmsweise unterstützt werden soll, damit eine bestehende unzufriedenstellende Situation aufgehoben werden kann. Für uns eine Vorgehensweise, die nicht unterstützt werden kann. Unser Widerstand hat leider nichts genützt.
Mein eingereichtes Postulat, welches den Regierungsrat auffordert, sich für den Ausbau beim Gleis 1 im Bahnhof Olten einzusetzen, um die Einfahrt der S9 besser zu gewährleisten, hatte ich «dringlich» eingereicht. Dies hätte bedeutet, dass gleichentags darüber beraten worden wäre. Zwar erhielt die Dringlichkeit eine Mehrheit von 42 zu 40 Stimmen, der Dringlichkeit müssen jedoch 2/3 der anwesenden Ratsmitglieder zustimmen. Somit wird zu einem späteren Zeitpunkt darüber diskutiert.
