Gfreut am vergangenen Donnerstag: Der zunehmend gastliche Zugang zum Regierungsgebäude via Rathausstrasse - trotz vieler frischer Teerbelags-Stücken. Die Neugestaltung wird pünktlich zur Adventszeit fertig!

Doch uiii! So stark ist der Landrat im elektronisch-digitalen Zeitalter angekommen, dass die „gute alte Art“ von Analog-Abstimmungen („von Hand“) geradezu chaotische Szenen hervorruft, wenn die elektronische Abstimmungsanlage mal streikt! Gerne hätte ich da diskret einen nicht vorhandenen Vorhang zur Zuschauertribüne heruntergelassen, da solches nicht wirklich Werbung für den Landrat ist. Aber immerhin: So weiss ich an dieser Stelle etwas zu berichten, was nicht so ganz alltägliche Rats-Routine ist.

Inhaltliche Diskussionen gab’s natürlich auch: Zum Beispiel: Soll die erste Staatsanwältin des Kantons wiedergewählt gewählt werden? Der Wahlvorschlag der (bürgerlichen) Regierung wurde v.a. von der SVP in Frage gestellt. Die nach langer Diskussion erfolgte geheime Wahl ergab eine Unterstützung des regierungsrätlichen Wahlantrages. Aber auch ein schales Gefühl, wenn 90 Leute über die Qualifikationen einer Person öffentlich streiten. Im Rahmen der Gewaltenteilung ist dann die Wahl der verschiedenen Richterfunktionen (Kantons-, Strafgericht...) ein sehr wichtiges Geschäft des Parlamentes, welches dank vorab festgelegter „Proportionsmodalitäten“ glücklicherweise reibungslos und ohne Gegenanträgen über die Bühne ging.

Beim Altersbetreuungs- und Pflegegesetz war sich der Rat weitgehend einig; Unstimmigkeiten gab es in Bezug auf die Autonomie der Gemeinden in Bezug auf die Tarif-Festsetzungen in den neu stipulierten „Versorgungsregionen“. Die zeitraubenden „Hand-Abstimmungen“ sorgten nicht zuletzt auch dafür, dass die Traktandenliste nicht einmal zur Hälfte abgearbeitet werden konnte. Und der Heimweg über die neue Rathausstrasse? Die bleibt auch in Erinnerung. Nicht zuletzt, da meine Schuhsohlen noch heute reichlich Teer-verklebt sind...

16. Nov 2017