Der vergangene Landratstag endete für mich persönlich mit einer neuen Situation. Aber davon erzähle ich Ihnen ganz am Schluss. Zuerst gab der Kantonale Richtplan lange zu diskutieren. Natürlich ist es wichtig, eine solch zukunftsweisende und wichtige Vorlage ausgiebig zu besprechen.

Die Bau- und Planungskommission hat an 14 (!) Sitzungen über den Plan debattiert und trotzdem blieb auch im Rat viel zu diskutieren. Wir von der SP haben uns leider erfolglos für eine Festschreibung des ÖV-Anteils von 35 Prozent beim Objektblatt Salina Raurica eingesetzt – von uns aus gesehen ein unverzichtbarer und wichtiger Teil des Geschäfts. Ebenfalls zu diskutieren gab das mögliche Bevölkerungs-Wachstumsszenario. Während die rechte Ratsmehrheit mit einem relativ hohen Wachstum rechnet, wollten wir uns auf ein etwas tieferes Wachstum festlegen. Leider scheiterten wir auch hier.

Nach dem Mittagessen wurde über die Einreichung einer Resolution der Bau- und Planungskommission diskutiert. Dabei geht es um das sogenannte «Herzstück», um die unterirdische Verbindung zwischen den Basler Bahnhöfen. Dieses soll in den Ausbauschritt «Step 2035» des Bundes aufgenommen werden. Mit dieser Resolution werden das Bundesparlament und die Kantonsregierung aufgefordert, sich für die Aufnahme der Kosten für eben dieses Projekt von 120 Millionen Franken einzusetzen. Nach längerer Diskussion stimmen alle anwesenden Landrätinnen und Landräte dafür. Hoffen wir, dass die Resolution ihr Ziel erreicht!

Ganz am Ende der Sitzung waren wir tatsächlich erst bei Traktandum 15 angelangt. Und hier kam es eben zu meinem persönlichen Novum – ich war als einzige in meiner Fraktion anderer Meinung und habe auch entsprechend abgestimmt. Wir diskutieren einen Vorstoss, der die Zahlung der Gelder aus dem Swisslos-Fonds an die Swiss Indoors streichen will. Es geht dabei um die Unterstützung der Aktion «Take that ticket». Junge Tennisspielerinnen und -spieler können die Qualifikationsspiele dank dieser Aktion gratis besuchen. Dem Argument, dass es sich bei den Swiss Indoors um einen hoch kommerziellen Anlass handelt, kann ich natürlich etwas abgewinnen. Aber dass deshalb diese Gratistickets nicht mehr abgegeben werden sollen, finde ich nicht richtig. Das Turnier hat einen grossen Stellenwert für unsere Region und weit darüber hinaus. Das Postulat wurde stehen gelassen und der Regierungsrat muss sich nun überlegen, welche Anlässe in Zukunft in den Genuss der Swisslos Gelder kommen werden. Mir wäi luege.

08. Nov 2018