Eine ganze Reihe von Vorstössen zur Bahnlinie S9, dem sogenannten Läufelfingerli, wurde von der Regierung beantwortet und vom Landrat beraten. Aber das war nicht das einzige Thema.

Die Ombudsstelle wird neu im Job-Sharing zu je 50% Arbeitspensum durch zwei engagierte und bestens qualifizierte Frauen besetzt. Wir hatten an der Fraktionssitzung am Donnerstagmorgen die Gelegenheit, die beiden Frauen kennenzulernen und ihnen Fragen zu stellen. Sie wurden durch die Findungskommission Ombudsman zur Wahl vorgeschlagen. Diese Findungskommission hatte verschiedenen Kandidierenden auf den Zahn gefühlt und war zum Schluss gekommen, dass Frau Béatrice Bowald und Frau Vera Feldges das ideale Gespann für diese wichtige Aufgabe sind. Der Landrat hat sie einstimmig gewählt.

Der Kulturvertrag ist ein wichtiger Vertrag für die Kulturschaffenden der beiden Basel und ist ein partnerschaftliches Geschäft. Die Finanzierung wurde im Vergleich zum letzten Vertrag angepasst, was nicht alle Parteien optimal fanden. Aber der Vertrag ist grundsätzlich ein gutes Werk und wurde dann auch einstimmig genehmigt. Im Grossen Rat Basel-Stadt wurde er am Tag zuvor zwar nicht einstimmig aber mit grossem Mehr genehmigt.

Die Beratung des Energieförderprogramms stand als nächstes an. An der Sitzung vom 16. Januar fand die erste Lesung statt und es stellte sich heraus, dass es noch Abweichungen gibt und wir werden an der nächsten Sitzung nochmals darüber diskutieren. Vor allem bei der Höhe der Förderbeiträge bestehen unterschiedliche Meinungen. Ich bin gespannt, wie es weiter geht und hoffe sehr, dass wir zu einem aus unserer Sicht guten Abschluss dieses wichtigen Geschäftes kommen.

Traktandum 12 bis 18 drehten sich um das Läufelfingerli. Nach der Volksabstimmung im November 2017, an welcher fast 65% der Baselbieter Stimmenden sich gegen die Stilllegung der Strecke ausgesprochen hatten, wurden von verschiedenen Landratsmitgliedern Vorstösse eingereicht. Diejenigen, die überwiesen wurden, kamen zur Beratung in die Bau- und Planungskommission. Die zuständigen Personen in der Bau- und Umweltdirektion hatten zu allen Vorstössen zum Teil sehr umfangreiche Abklärungen getroffen und diese wurden in der Kommission beraten und nun im Landrat final behandelt. Einige der Anliegen sind mit dem neuen Fahrplan aufgegriffen worden. Aus Sicht der SP hätten 3 der Vorstösse nicht abgeschrieben werden sollen und zwar die Abklärungen zu einem Bahnhof in Thürnen, die Einbindung der S9 in das S-Bahn-Netz sowie die Ausdehnung des Geltungsbereichs des TNW-Abos bis nach Olten. Der letztgenannte Vorstoss wurde tatsächlich nicht abgeschrieben und das Thema bleibt somit auf dem Tisch. Wir bleiben dran!

16. Jan 2020