Die Denkfabrik Avenir Suisse präsentiert eine Auswahl von Möglichkeiten, wie die Bürokratisierung in unserem Land gestoppt werden könnte. Einige davon klingen recht utopisch. Realistischer wäre folgendes Modell: Einführung von Wirkungskontrollen in Gesetzgebungsverfahren von Bund und Kantonen. Konkret geht es darum, durch effiziente Erfolgskontrollen abzuklären, ob die erlassenen Gesetze und Verordnungen wirklich jene Wirkungen entfalten, für die sie geschaffen wurden. Dazu gehört auch eine Analyse des Kosten/Nutzen-Verhältnisses. Erlasse, die den Erwartungen nicht entsprechen beziehungsweise durch die Entwicklung überholt wurden oder die gar unerwünschte Nebenwirkungen entfalten, sind entweder zu ändern oder eben aufzuheben. Diese Erfolgskontrollen müssten durch eine vom Bundesrat bzw. von den kantonalen Regierungen eingesetzte Fachkommission vorgenommen werden.
Bruno Krähenbühl,
alt Landrat, SP Münchenstein
