Dieser Text erschien erstmals in der BZ
Zämme in Europa
Unser Kanton gehört nicht nur aus Sicht der übrigen Schweiz zur Randregion, tatsächlich ist dem so: wir leben an der Landesgrenze, haben Grenzen zu Frankreich und Deutschland. Umso wichtiger ist unserer Region die hervorragende Zusammenarbeit im Dreiland, welche sich durch verschiedene Projekte und Gremien (wie z.B. Interreg-Programme, Oberrheinrat etc.) gestaltet. Denn unser Lebensraum hört nicht an der Grenze auf. Die Gemeinsamkeiten zeigt schon die Sprache, auch wenn wir nicht mehr so häufig «elsässisch» hören, ebenso wie Fasnachts-Bräuche und vieles mehr. Eine Initiative fordert nun, dass diese wichtige Zusammenarbeit in unserer Verfassung festgeschrieben wird. Die Bevölkerung von Basel-Stadt hat dieselbe Initiative bereits angenommen. Im Hinblick auf die wirtschaftliche, kulturelle, bildungspolitische, verkehrstechnische und sicherheitspolitische Entwicklung gibt es wohl kaum wichtigere Themen, weswegen eine Mehrheit unseres Rates die Initiative unterstützt.
Ein weiteres diskutiertes Thema betrifft Seilbahnen. Ja, Sie haben richtig gelesen. Für einmal ist der Landrat Baselland innovativ, sucht neue Wege zur Lösung für die Verkehrsprobleme. Zumindest möchte eine deutliche Mehrheit das Thema seriös prüfen lassen.
Zwei dringliche Vorstösse zum Thema BLKB werden diskutiert, wobei nur der eine als dringlich eingestuft und überwiesen wird. Die SP-Interpellation soll später, dafür mit mehr Hintergrundwissen beantwortet werden.
In der Fragestunde kommt ein Thema zur Sprache, auf welches die Antwort sehr unbefriedigend ist: der kontinuierliche private ambulante Ausbau im Gesundheitswesen. Noch immer wird von freiem Markt gesprochen, obwohl wir die Kosten über Steuern und Prämien bezahlen müssen und in der Medizin das Angebot die Nachfrage bestimmt: soll wirklich ein privates Herzkatheter-Labor eröffnen, obwohl es im Kanton keinen zusätzlichen Bedarf dafür gibt?
Neben allen Kontroversen kommt manchmal auch der Humor nicht zu kurz: zum Beispiel, als ein Kollege eine etwa 15minütige Rede als Fraktionssprecher hält und als Schlusssatz sagt, er habe das Dilemma seiner Partei nur kurz zusammengefasst, woraufhin allgemeines Gelächter erschallt.
Pascale Meschberger, Landrätin SP, Liestal
