Landrat im Ausnahmezustand

Landratsbericht aus der ObZ vom 26. Mai 2017

In dieser Parlamentssitzung war vieles anders als sonst – im Landratsaal herrschte irgendwie Ausnahmezustand. Begonnen hatte es mit der krankheitsbedingten Abwesenheit von Finanzdirektor Anton Lauber. Er musste sich notfallmässig einer Gallensteinoperation unterziehen.

Da auch Reber und Weber ortsabwesend waren, bestand die Regierung für einmal nur aus Frauen! Die Absenzen zwangen zur Anpassung der Traktandenliste. Da nicht alle Fraktionen mit dem Vorschlag des Landratspräsidenten einverstanden waren, löste das erste Diskussionen aus. Anschliessend folgten zwei persönliche Erklärungen von Susanne Strub und Rolf Richterich. Sie beklagte sich darüber, dass einige Landräte, die sich für die Aufhebung der Amtszeitbeschränkung einsetzen, von der JUSO einen Sessel und eine Tube Leim erhalten hatten. Rolf Richterich hingegen bedankte sich für das Geschenk, das er gut für den Bau einer Seifenkiste für seinen Sohn gebrauchen könne.

Kurz vor der Mittagspause, zum Apéro quasi, beschäftigte sich der Rat mit einer Motion zugunsten der Leimentaler Weine. Leimentaler Landwirte bauen seit Jahrzehnten im benachbarten Leymen (Frankreich) Reben an und führen die Trauben zur Verarbeitung in die Schweiz ein. Die Baselbieter Behörden waren nun plötzlich der Meinung, dass die Beschriftung in „Wein“, ergänzt mit der Farbe, „hergestellt in der Schweiz aus französischen Trauben“ geändert werden müsse. Weitere Angaben über Trauben, Ursprung und Jahrgang seien nicht zugelassen. Weine aus der Grenzzone würden somit auf die niedrigste Qualitätsstufe degradiert, die Landwirte erlitten dadurch eine erhebliche Umsatzeinbusse. Nicht nur die Wein trinkenden Landrätinnen und Landräte solidarisierten sich mit dem Anliegen.

Dass zwei Kommissionen bei einem Geschäft komplett anderer Meinung sind, kommt selten vor. Beim Doppelspurausbau im Laufental aber war es so. Die Bau- und Planungskommission setzte sich gegen die Finanzkommission durch und machte einen kleinen Teil der Vorfinanzierung nicht von der Zusage der benachbarten Kantone abhängig. Noch «kurliger» ging es bei der Baukreditvorlage für die Verlegung der Hauptstrasse in Salina Raurica zu und her. Da ein Teil der FDP das jahrelang geplante Vorhaben plötzlich in Frage stellte, sah ich mich als SP-Vertreter tatsächlich gezwungen, die FDP von einem Strassenbauprojekt zu überzeugen – Ausnahmezustand pur.

Ansprechpartner:innen zu diesem Thema

Beitrag teilen:

Facebook
Twitter
LinkedIn
Animation laden...Animation laden...Animation laden...

Newsfeed