Texte von Mitgliedern der SP Baselland

  • Am Donnerstag wurde das revidierte Gesundheitsgesetz im Landrat verabschiedet. Was ursprünglich nach einer unbestrittenen Vorlage ohne Diskussionsbedarf aussah, gab aufgrund eines Änderungsantrags doch noch zu reden. Weiter
  • Das Abstimmungsresultat über die Erhöhung des AHV-Rentenalters für Frauen ist beim Schreiben dieser Zeilen sehr präsent. Mich persönlich schmerzt dieser knappe Entscheid. Weiter
  • Urs Roth
    Die Verrechnungssteuer stellt sicher, dass Zinserträge und Vermögen in der Steuererklärung korrekt deklariert werden. Dafür werden in einem ersten Schritt auf den entsprechenden Kapitalerträgen 35 Prozent Verrechnungssteuer abgezogen und an die Steuerverwaltung weitergeleitet. Weiter
  • Pascale Meschberger
    Es herrscht Stau im Landrat. Unzählige Vorstösse warten darauf, diskutiert zu werden. Eine Fraktion möchte deswegen die Effizienz verbessern, indem z.B. Interpellationen nur noch schriftlich beantwortet, nicht aber besprochen werden sollen. Weiter
  • Urs Kaufmann
    Für die letzte Landratssitzung waren eigentlich wenig spektakuläre Geschäfte traktandiert. Weiter
  • Tania Cucè
    Das wichtigste Traktandum der Sitzung war der Energieplanungsbericht. Auch wenn er «nur» zur Kenntnisnahme vorliegt und auch noch lückenhaft ist, bietet er eine Grundlage für das weitere Handeln auf dem aufgebaut werden kann. Weiter
  • Ernst Schürch
    Zu Beginn der Sitzung wandelten wir eine Petition für Brückenleistungen für Menschen über 60, welche ihre Arbeit verlieren, in ein Postulat um. Weiter
  • Sandra Strüby-Schaub
    Wussten Sie, dass im Kanton Basel-Landschaft der Grundbedarf einer Person, die Sozialhilfe benötigt, zu tief angesetzt ist? Die geltenden Richtlinien der SKOS (Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe) empfiehlt einen Grundbedarf von Fr. 1'006.- pro Monat für eine Einzelperson. Weiter
  • Sandra Strüby-Schaub
    Die vergangene Sitzung war recht vielseitig und wir haben uns zügiger als auch schon durch die Traktanden fortbewegt. Weil wir eine stattliche Anzahl an pendenten Vorstössen zu diskutieren haben, werden wir bis zu den Sommerferien verlängerte Sitzungen haben. Weiter
  • Urs Roth
    Kürzlich scheiterte die neue Ortskernplanung in Birsfelden in einer Referendumsabstimmung an einem Zufallsmehr von nur zehn Stimmen. Aus einer gewissen Distanz betrachtet, hat mich dieses Abstimmungsergebnis überrascht und auch etwas nachdenklich gestimmt. Weiter
  • Thomas Noack
    Vor einem Monat hatte die Landratspräsidentin Regula Steinemann die Landratssitzung mit folgenden Worten eröffnet: «Heute Nacht ist in Europa ein Krieg ausgebrochen». Weiter
  • Claude Hodel
    Wer heute von der Sozialhilfe abhängig ist, darf gegenüber andern Menschen nicht diskriminiert werden. So darf es nicht sein, dass statt den Grundbedarf für Sozialhilfebeziehende angemessen zu erhöhen, nach zwei Jahren eine sogenannte Motivationskürzung eingeführt werden soll. Weiter
  • Ernst Schürch
    Die europäischen Grossmächte haben am Wiener Kongresses 1815 mit dem Staatenbund der Schweiz eine dauerhafte und bewaffnete Neutralität vereinbart. Weiter
  • Mirjam Würth
    Auf die letzte Landratssitzung zurückzublicken, überlasse ich meinen geschätzten Mitschreiber:Innen. Mein Rückblick gilt meinen 14 Jahren im Landrat. Das Jahr 2007 war für meine politische Laufbahn entscheidend. Weiter
  • Urs Roth
    An der letzten Landratssitzung war die Ausgabenbewilligung zur Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen und besonderen Leistungen (GWL) für das Kantonsspital Baselland (KSBL) traktandiert. Für eine vierjährige Leistungsperiode bewilligte das Parlament ein Kreditvolumen von rund 43 Mio. Franken. Weiter